Losverfahren beim Wehrdienst? Uneinigkeit in der Koalition

Eigentlich hatten sich Fachpolitiker von Union und SPD auf eine Reform des Wehrdienstgesetzes geeinigt, doch die geplante Pressekonferenz wurde kurzfristig abgesagt.

Eigentlich wollten sich SPD und Union am Dienstag zu Änderungen des geplanten Wehrdienstmodells einigen. Um 17:30 sollte sogar eine Pressekonferenz folgen, um die Details zu den Plänen bekanntzugeben. Doch anstatt dieser sagten Siemtje Möller (SPD) und Norbert Röttgen (CDU) ihre Pressekonferenz wieder ab.

Zuvor handelten Fachpolitiker beider Parteien Ergänzungen zu dem von Verteidigungsminister Boris Pistorius vorgelegten Gesetz aus. Dazu zählte unter anderem das umstrittene Losverfahren, bei dem aus einem Jahrgang gelost werden kann, wer gemustert wird, falls sich nicht genug Wehrdienstleistende melden. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sagte, es gebe "Eckpunkte". Der Unions-Fraktionsvorsitzende Jens Spahn (CDU) sprach von einer "guten Lösung". Beide äußerten sich vor den Sitzungen ihrer Fraktionen, in denen die Ergebnisse erläutert werden sollten. Der Nachrichtenagentur dpa zufolge gab es bei der SPD dann aber heftige Diskussionen.

Doch in den Reihen der SPD zeigte sich eine erhebliche Unzufriedenheit, besonders Pistorius selbst, als er erkannte, dass von seinem ursprünglichen Plan nicht viel übrig blieb. Am Ende meinte er nur, über das Gesetz werde noch gesprochen.

In der koalitionsinternen Debatte geht es wohl darum, ob der neue Wehrdienst nur auf freiwillige Rekruten setzen sollte oder bereits Pflichtelemente enthalten werden. Es ist laut beiden Seiten jetzt wieder offen, ob das Gesetz am Donnerstag überhaupt in den Bundestag gebracht wird.