Neuwahlen in Deutschland im März - Scholz hält daran fest

CDU-Chef Merz forderte von Bundeskanzler Olaf Scholz die sofortige Vertrauensfrage. Scholz lehnt diese ab und hält am Neuwahltermin im März fest. Doch wie werden Neuwahlen eigentlich möglich?

Bei ihrem Treffen am Donnerstag konnten sich Kanzler Olaf Scholz und CDU-Chef Friedrich Merz nicht auf einen Neuwahltermin einigen. Im halbstündigen Gespräch äußerte Merz die Erwartung, dass es aus Unionskreisen hieße, es könne in den nächsten Monaten keine Hängepartie in Deutschland geben. Die Lage in Deutschland, Europa, und der Welt erfordere eine handlungsfähige Regierung, sowie innen- als auch außenpolitisch.

Merz fordert Neuwahlen im Januar

Merz bat Scholz an, jederzeit über Tagesordnungspunkte und Gesetze im Bundestag zu sprechen, doch erst wenn der Kanzler die Vertrauensfrage in den kommenden Tagen stelle. Laut CDU-Angaben sei Scholz nicht auf den Vorschlag eingegangen, er hält immernoch an der Vertrauensfrage im kommenden Jahr fest. Das Gespräch soll ohne Ergebnis zu Ende gegangen.

Der Weg zu Neuwahlen

Das Grundgesetz regelt, wie es zu vorgezogenen Neuwahlen kommt.

Der Bundeskanzler stellt die Vertrauensfrage

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(48 Stunden später) Im Bundestag wird abgestimmt. Wenn die Vertrauensfrage scheitert, kann der Bundespräsident innerhalb von 21 Tagen den Bundestag auflösen.

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Innerhalb von 60 Tagen geschieht die Neuwahl des Bundestags.