Tik-Tok in den USA abgeschaltet

In den USA ist die weltweit berühmte Videoplattform TikTok vorerst eingestellt worden. Am Samstagabend (Ortszeit) erhielten User der App einem Warnhinweis.

In der Nachricht wurde erklärt, dass die Plattform aufgrund eines Gesetzes in den USA welches TikTok verbietet momentan nicht verfügbar wäre. Weiter hieß es, dass sobald Donald Trump sein Amt als Präsident eintreten würde, könnte man an einer Lösung arbeiten TikTok wieder einzuführen.

Für den im China ansässigen Eigentümer der Social-Media Plattform Bytedance läuft am Sonntag die Frist, sich laut US-Gesetz von der App zu trennen. Die Unterbrechung dürfte nur von kurzer Weile sein, da Trump TikTok bereits eine Fristverlängerung von 3 Monaten in Aussicht gestellt hat. Allerdings wird seine Amtseinführung erst am Montag (20.1) stattfinden, und nicht wie geplant im Freien, sondern wegen der Kälte drinnen.

Nach dem US-Gesetz zur ausländischen Kontrolle über Videoplattformen bekam Bytedance letztes Jahr 270 Tage Zeit um sich von der App zu trennen. Nach dem Ablauf der Frist müsste Tik-Tok aus den amerikanischen App-Stores vom Google und Apple fliegen und den Zugang zu technischer Infrastruktur verlieren.

Sollte ein US-Dienstleister Menschen immer noch mit TikTok versorgen sieht das Gesetz als Strafe 5.000 Euro pro Nutzer vor.

Die Regierung des scheidenden US-Präsidenten Joe Biden kündigte an, dass sie die Durchsetzung des Gesetzes Trump überlassen werde. Das sollte signalisieren, dass Verstöße von US-Unternehmen gegen das Gesetz nicht geahndet werden würden.

Am Freitag verlangte TikTok von der US-Regierung direkte Zuversicherungen der Regierung, zumindest an die wichtigsten Tech-Dienstleister und drohte damit, dass man die Plattform sonst am Sonntag abschalten würde. Medienberichten zufolge ist das Weiße Haus der Meinung, dass man bereits für genug Klarheit gesorgt hat.

Die rechtliche Grundlage für eine dreimonatige Fristverlängerung unter Trump ist bisher unklar, einen Aufschub von 90 Tagen kann der Präsident jedoch gewähren. Als Voraussetzung dafür wird aber genannt, dass es aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen gibt. Bytedance und TikTok weigerten sich bisher aber kategorisch, über eine Trennung zu sprechen.

In den Vereinigten Staaten wird gewarnt, dass die chinesische Regierung sich Zugang zu TikTok-Daten von Amerikanern verschaffen und über die Plattform die öffentliche Meinung beeinflussen könne. Das führte zu dem mit großer Mehrheit verabschiedeten Gesetz. Die Unternehmen weisen die Vorwürfe zurück.