Deutsche Fregatte fährt zwischen China und Taiwan: China äußert sich kritisch

Die Fregatte "Baden-Württemberg" könnte auf ihrem Weg zu den Philippinen durch eine mögliche Durchfahrt zwischen China und Taiwan navigieren. Auf entsprechende Berichte reagiert China kritisch, die Bundeswehr sieht keinenGrund zur Sorge.

Die chinesische Regierung hat sich zu der womöglich bevorstehenden Durchfahrt der deutschen Fregatte "Baden-Württemberg" durch die Meerenge zwischen China und Taiwan (Taiwanstraße) kritisch geäußert. Die chinesische Außenamtssprecherin Mao Ning erklärt, dass China Provokationen und Drohungen betreffender Staaten gegen die Souveränität und Sicherheit Chinas unter dem Deckmantel der Schiffsfreiheit ablehnt. Wen die Sprecherin mit "betreffenden Staaten" meinte, erklärt sie nicht. Mao fährt fort und mein Taiwan sei ein untrennbarer Teil Chinas und Taiwans Gewässer seien chinesische Gewässer. China sieht Taiwan als Provinz und will den seit Jahrzenten Unabhängigen Inselstaat mit dem chinesischen Festland vereinen.

Der Spiegel hatte vorher berichtet, dass die Fregatte die Meerenge passieren wird. Auch Kriegsschiffe anderer Staaten, z.B. der USA sind durch die Enge unter Protest Chinas gefahren. Die Führung der deutschen Fregatte kommentierte die Routenpläne aus Gründen der "operativen Sicherheit" nicht. "Wir nehmen hier die Freiheit der internationalen Gewässer wahr. Es gibt also keinen Grund, irgendetwas über die Route zu sagen, die wir befahren", sagte Axel Schulz, Flottillenadmiral der deutschen Marine, im südkoreanischen Hafen von Incheon.

Aus Sicht des Generalinspekteurs der Bundeswehr wird die Route keine Provokation der Volksrepublik China darstellen.  "Ich glaube nicht, dass wir die Provokation Chinas riskieren, sondern eher umgekehrt; dass mit der Wahrnehmung und den Punkten, die China hier mit hineinbringt, genau dieses internationale Recht infrage gestellt wird", sagte Deutschlands ranghöchster Soldat, Carsten Breuer.

Laut Breuer ist die Entscheidung über eine weitere Route der Fregatte bisher nicht gefallen. "Das ist eine Entscheidung, die zum richtigen Zeitpunkt getroffen wird und die dann zu diesem Zeitpunkt auch kommuniziert wird", sagte er. 

Die Fregatte "Baden-Württemberg" und der Einsatzgruppenversorger "Frankfurt am Main" befinden sich während ihrer Pazifik Mission in Süd-Korea, wo sie zuletzt an der Überwachung von UN-Sanktionen beteiligt waren. Sollte die Fregatte die Taiwanstraße überfahren, wäre es das Erste mal seit 2002, dass ein deutsches Marineschiff diese Route wählt.