Social-Media Plattform X wird in Brasilien gesperrt

Jetzt ist es passiert! Der lange Streit zwischen der Social-Media Firma X und dem Obersten Gericht ist eskaliert, die Entscheidung gefällt: Die berühmte Plattform wird in Brasilien gesperrt!!

Der Onlinedienst X wird in Brasilien heute gesperrt und wird nicht mehr aufrufbar sein im Land. Die Entscheidung ordnete der brasilianische Bundesrichter Alexandre de Moraes an und ordnete die Nationale Telekomunikationsbehörde dazu an die Stilllegung von X in innerhalb von 24 Stunden umzusetzen, außerdem müssen Unternehmen wie Google und Apple in den kommenden 5 Tagen die X-App aus ihren Online-Stores entfernen.

Warum wird die Plattform gesperrt?

Zuvor ist eine vom Gericht gesetzte Frist abgelaufen. X-Inhaber Elon Musk hätte innerhalb dieser Frist einen, wie gesetzlich vorgeschrieben, Rechtsvertreter für X in Brasilien benennen müssen, doch Musk entschied sich dagegen. Er sperrte im August den Firmensitz in Brasilien. Außerdem wurde der Milliärder dazu angeordnet, die Konten verschiedener Nutzer, die Lügen und Fake-News verbreiteten auf der Plattform zu sperren, auch das machte Musk nicht. Viele der Betroffenen sind Anhänger des früheren brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro und manche Anhänger erkennen seine Niederlage bei der Wahl 2022 nicht an.

Was hält Musk von der Sache?

Elon Musk ist der Inhaber von X und hat die Firma vergangenen Jahres für Millionen Euro gekauft. Auf seiner Plattform hat er sich bereits ordentlich zum Thema geäußert und vertritt eine klare Meinung zum Thema, er sieht sich selber als Verteidiger der Freien Rede. Erst neulich schrieb er auf X "Alexandre de Moraes ist ein böser Diktator, der sich als Richter verkleidet". In weiteren Posts greift Musk Moraes weiter an. "I keep telling people that this guy @alexandre is the dictator of Brazil, NOT a judge. He just wears that as costume. He has supreme executive, judicial and legislative power, aka dictator. The cloak he wears is to trick fools in the West into thinking that he's a judge."

Hohes Bußgeld für X und Menschen die die Sperre umgehen wollen

Moraes ordnet an, dass X so lange gesperrt bleibt bis die Firma allen Gerichtsverfügungen nachkommt. Das bedeutet sie müssen einen Rechtsvertreter ernennen, aber auch knapp 3 Millionen Euro Strafe zahlen, die wegen Missachtung richterlicher Anordnungen auferlegt worden sind. Wer versucht die X-Sperre in Brasilien mit Mitteln wie VPN-Verbindungen zu umgehen muss 50.000 Real (rund 8.000 Euro) Strafe zahlen.