Türkei mit Meinungsänderung zu Finnland und Schweden
- Sebastian Zangl
- 29. Juni 2022
- 1 Min. Lesezeit
Während des NATO-Gipfels in Madrid hat die Türkei ihre Meinung zu den beiden Ländern Finnland und Schweden geändert. Die Türkei unterstützt jetzt nämlich die Einladungen an Finnland und Schweden NATO Bündnismitglied zu werden. Nach einem Treffen mit NATO Generalsekretär Jens Stoltenberg, Schwedens Ministerpräsidentin Magdalena Andersson und dem Türkischen Präsidenten Erdogan sei ein entsprechendes Memorandum unterzeichnet worden. In dem Memorandum heißt es das Finnland, Schweden und die Türkei bei einer Bedrohung des anderen Landes ihre volle Unterstützung gewährleisten müssen, so der finnische Präsident. "Dass wir Nato-Bündnispartner werden, wird diese Verpflichtung noch verstärken." Bislang sind Finnland und Schweden noch keine NATO-Mitglieder, haben aber enge Verträge zum Verteidigungsbündnis. Der russische Einmarsch in Ukraine befeuerte die Debatte, ob die beiden Länder zur NATO gehen sollten. Am 18. Mai beantragten beide Länder eine NATO-Aufnahme. Doch die Türkei blockierte als einziges NATO Mitglied die Aufnahme von Finnland und Schweden, und zur vollen Aufnahme in die NATO müssen alle Mitglieder der gleichen Meinung sein. Deswegen stockte der Prozess zur Aufnahme von beiden Ländern. Die Türkei begründete ihre Haltung damit, dass Finnland und Schweden "Terrororganisationen" unterstützen, wie z.B. die kurdische Arbeiterpartei PKK, die syrische Kurdenmiliz YPG oder die Gülen-Bewegung. Beide Länder wiesen die Anschuldigungen zurück. Es ging Erdogan auch um die Aufhebung von der Beschränkung von Waffenexporten in die Türkei. 2019 hatten viele EU-Länder, darunter Deutschland, aus Protest gegen eine türkische Offensive in Nordsyrien gegen die PKK teilweise die Rüstungslieferungen an die Tükrei gestoppt. Jens Stoltenberg versuchte oft zwischen der Türkei und Finnland und Schweden zu vermitteln. Er betonte oft, man müsse die Forderungen der Türkei ernst nehmen. Offenbar wurde das auch getan. Der NATO Gipfel hat gestern begonnen und endet morgen in Madrid.
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